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AGB: Kleingedrucktes > Großgeschrieben.
j'bond betreibt ein seriöses Angebot zur Partnerschaftssuche. Vertriebs-, Kommunikations- und Abwicklungskanal ist das Internet. Aus Gründen der vereinfachten Darstellung wird nachfolgend die männliche Beschreibungsform auch für weibliche Personenbezeichnungen verwendet.
Nach Erhalt und festgestellter Ordnungsmäßigkeit des ausgefüllten Antragsformulars leitet j'bond widerruflich die damit verbundenen Umsetzungsmodalitäten ein. Die mitgeteilten Daten unterliegen der Geheimhaltung. Ausgenommen davon sind vom Teilnehmer selbst zur Veröffentlichung innerhalb der Nutzergemeinschaft frei gegebenen Passagen. Der Teilnehmer versichert, keine kommerziellen Absichten zu verfolgen und niemandem schaden zu wollen.
Voraussetzung bildet die Anerkenntnis des ausgefüllten Antragsformulares durch j'bond. Vertragspartner des Antragstellers/Mitglieds ist j'bond. Eine Anwartschaft auf Aufnahme in die Nutzergemeinschaft besteht nur, soweit es sich um natürliche Personen handelt, die mindestens 18 Jahre alt sind und deren persönlicher Hintergrund hinreichend dem zielgruppenspezifischen Charakter entspricht. Erst mit Veröffentlichung seiner deklarierten Angaben auf der Website wird der Vertrag wirksam. Die Freischaltung geschieht unmittelbar nach festgestelltem Eingang der Beitragsgebühr und erstreckt sich auf den vorbestimmten Abonnementzeitraum. Ohne diese Voraussetzungen kommt kein Vertragsverhältnis zustande.
j'bond behält sich im Interesse der Nutzergemeinschaft das Recht vor, ist jedoch nicht verpflichtet, Angaben der Antragsteller/Mitglieder nach Maßgabe zu überprüfen. Jedoch trägt allein der Antragsteller/das Mitglied die Verantwortung über sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte einschliesslich erbrachter Verlinkungshinweise. Insofern ist der Teilnehmer zur regelmäßigen Einhaltung/sinngenauen Auslegung rechtsgültiger Normen und Vorschriften verpflichtet. Beispielhaft sei der Ausschluss jedweder Beleidigungen, sexistischer Kontext, Gewaltverherrlichungen, bedrohende, diskriminierende resp. gegen die guten Sitten grob verstoßende Aussagen hervorgehoben.
Desweiteren obliegen dem Teilnehmer Sorgfaltspflicht und Verantwortung für seinen Umgang mit Rechten Dritter. Dies schliesst insbesondere auch die Wahrung fremder geistiger oder gewerblicher Schutzrechte ein. Auch hat der Teilnehmer nach bestem Wissen und Gewissen
j'bond von allen diesbezüglichen Ansprüchen seitens Dritter frei zuhalten.
j'bond behält sich insofern das Recht vor, Mitglieder bei begründeten Verdachtsmomenten oder Regelverletzungen - ohne nähere Angabe von Gründen - fristlos zu kündigen resp. Antragsteller abzulehnen. Gelangen schwerwiegende diesbezügliche Verstöße zur Kenntnis, wird
j'bond nicht zögern, die dafür zuständigen Rechtspflegorgane einzuschalten.
Das Prozedere zum Erwerb einer Mitgliedschaft folgt den Benutzerhinweisen auf der Website. Der Zuständigkeitsbereich von j'bond erstreckt sich auf die Bereitstellung von Leistungsmerkmalen zur Kommunikation resp. Vermittlung für das Mitglied. Ausgenommen davon sind technische/organisatorische Arbeitsmittel, über die das Mitglied überlicherweise selbst verfügt (PC, Modem, Software etc.) einschliesslich der hierauf entfallenden Kosten (Telekommunikationsgebühren). j'bond kann jedoch keine Verantwortung für das individuelle Mitgliederverhalten übernehmen.
Der Antragsteller/das Mitglied versichert, dass die von ihm übermittelten Daten (alle Formen und Formate) nicht die Rechte Dritter berühren. Mit Einsendung bzw. Upload erteilt der übermittelnde Antragsteller/das Mitglied sein Einverständnis zu deren Veröffentlichung auf der Website. Abbildungen, die den Teilnehmer porträtieren, müssen wirklichkeitsnah dargestellt sein; anderenfalls erfolgt deren Zurückweisung. Nachträgliche Veränderungen an seinem Profil kann der Antragsteller/das Mitglied jederzeit vornehmen bzw. veranlassen. Deren neuerliche Freischaltung behält sich j'bond nach Prüfung auf fortgesetzte Einhaltung der Regelgrundsätze gem. dieser AGB vor.
Jede unbefugte kommerzielle Nutzung des Angebots von j'bond ist unzulässig und wird juristisch verfolgt. Der Verweis auf/die Bewerbung von Waren oder Dienstleistungen anderer Internet- oder sonstiger Anbieter, egal ob kommerzieller oder privater Natur, ist ebenso nicht statthaft. Alle mitgliederseitigen Veröffentlichungen müssen erkennbar auf den Charakter der Website abgestellt sein.
j'bond übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der vom Teilnehmer veröffentlichten bzw. übermittelten Daten. Da j'bond keinen Einfluss auf eventuelle Instabilitäten/Störeinflüsse des Internets oder aus dem Internet hat, kann j'bond keine Haftung für ggf. verloren gegangene oder verfälschte Daten im Kommunikationsprozess übernehmen.
j'bond ist um weitestgehende Verfügbarkeit seines Dienstes bemüht. Gleichwohl kann j'bond aus technischen Gründen (Datensicherung, Wartung) keine ständige einwandfreie Verfügbarkeit garantieren. Entsprechend können für etwaige Leistungseinschränkungen oder Schäden aufgrund temporärer Nichtverfügbarkeit keine Haftungsansprüche abgeleitet werden.
Jegliche sonstige Haftung von j'bond, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf die Höhe eines ggf. tatsächlich bezahlten Beitrag beschränkt. Weitergehende Ersatzansprüche sind, sofern durch j'bond nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig veranlasst, ausgeschlossen.
Mit Absendung der Daten versichert der Antragsteller/das Mitglied die Richtigkeit seiner Angaben. Der Antragsteller/das Mitglied haftet sowohl gegenüber j'bond als auch betroffenen Dritten gegenüber für alle Schäden, die durch unrichtige, verfälschte, unterlassene oder nicht abgesprochen hinzu gefügte Daten entstehen. Er tritt ebenso für Schäden ein, die durch unzulässige Weitergabe der an ihn übermittelten Daten entstehen.
j'bond identifiziert sich nicht a priori mit den Inhalten verlinkter externer Seiten. Verstöße gegen geltendes Recht resp. die Nutzungsbedingungen von j'bond haben bei Bekanntwerden deren Löschung zur Folge. Da sich j'bond stichprobenartige Überprüfungen vorbehält, ist in Ergänzung dazu die verantwortungsbewusste Mitwirkung seitens des Teilnehmers durchaus erwünscht.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertragsverhältnisses einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte das Vertragsverhältnis eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. .
Nebenabreden und Vertragsmodifikationen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Absprache. Sollte eine Bestimmung dieser AGB hinfällig werden, bleiben hiervon übrige Bestimmungen nicht berührt. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Teilnehmer als verbindlich anerkannt.
Auf neuere Versionen der AGB wird gesondert und deutlich sichtbar auf der Website hingewiesen. Sie gelten als jeweils anerkannt, sofern das Mitglied nicht binnen vier Wochen schriftlich widerspricht. Der Antragsteller/das Mitglied verpflichtet sich insofern mit Übermittlung des Mitgliederantrags, regelmäßig auf entsprechende Hinweise zu achten und von ggf. neueren Versionen Kenntnis zu nehmen. Die vorliegenden AGB gelten mit Wirkung vom 27.05.2009 bis auf weiteres.
Gerichtsstand ist Berlin. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Antragsteller/Mitglied und j'bond findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Fassung vom Freitag, 10. Feb. 2012 02:14
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Achtung: Wegen Rückfragen am 24. Januar 2011 durch ergänzenden Hinweis präzisiert ohne sinnveränderte Sätze.
